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Forchbahn darf Übergang in Egg sanieren

ZO/AvU, Peter Inderbitzin 20.08.2014

Die Forchbahn darf den Bahnübergang beim alten Gemeindehaus Egg wie geplant sanieren. Dem Anliegen der Gemeinde, die Sanierung mit der Umgestaltung des Strassenraums im Dorfzentrum abzustimmen, hat das Bundesverwaltungsgericht eine Absage erteilt.

Nach dem schweren Bahnunfall mit drei Toten in Wolfenschiessen NW ist auch einer grösseren Öffentlichkeit bekannt, dass unbewachte Bahnübergänge bis Ende 2014 eigentlich saniert sein müssten. Auch die Forchbahn ist daran, ihre heiklen Bahnübergänge zu sanieren. Vor bald zwei Jahren reichte die Forchbahn beim Bundesamt für Verkehr die Pläne für die Sanierung zweier Bahnübergänge in der Gemeinde Egg ein. Vorgesehen ist, den unbewachten Bahnübergang Schulhaus aufzuheben und die Wechselblinkanlage des Übergangs Altes Gemeindehaus durch eine Schranke zu ersetzen, wobei die Befahrbarkeit durch Fahrzeuge aufgehoben werden soll.

Einsprache der Gemeinde

Die Gemeinde Egg reichte gegen dieses Bauvorhaben Einsprache ein und beantragte insbesondere, das Verfahren sei zu sistieren, bis die Gemeinde und der Kanton über die künftige Verkehrsführung – möglicher Ausbau der Forchstrasse – im Zentrum von Egg definitiv entschieden hätten.

Das Bundesamt für Verkehr wies die Einsprache im letzten Dezember mit der Begründung ab, eine Sistierung sei nicht möglich, weil das Gesetz eine Sanierung der Bahnübergänge bis Ende 2014 vorschreibe. Zudem sei die zukünftige Verkehrsführung in der Gemeinde Egg noch relativ unbestimmt und befinde sich noch nicht in der Realisierungsphase. Dem Interesse, das Unfallrisiko bis Ende 2014 zu vermindern, sei daher mehr Gewicht beizumessen als den Interessen der Ortsentwicklung.

Warten nicht gerechtfertigt

Im Lauf des Verfahrens gab die Gemeinde grünes Licht für die Aufhebung des Bahnübergangs Schulhaus, hielt aber in ihrer Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht daran fest, dass die Sanierung des Bahnübergangs mit dem Ausbau der Verkehrsführung im Zentrum von Egg abzustimmen sei. Da die Gemeinde die Sanierung des Übergangs zur Hälfte bezahlen und mit Steuergeldern haushälterisch umgehen müsse, bestehe an dieser Koordination ein hohes finanzielles Interesse.

Diese Argumentation vermochte das Bundesverwaltungsgericht nicht zu überzeugen. In ihrem Urteil zeigen die Richter in St. Gallen auf, dass keine der Varianten, die in Egg für die künftige Führung des Strassenverkehrs zur Diskussion stehen, eine Gleisverschiebung im Bereich des Bahnübergangs voraussetzt. «Das Interesse an einer näheren Abstimmung der Projekte ist deshalb nicht als gross zu bezeichnen.» Ein weiteres Zuwarten rechtfertige sich angesichts des erheblichen Interesses an einer möglichst fristgerechten Sanierung des Bahnübergangs nicht, meint das Gericht abschliessend.


Bundesverwaltungsgericht

«Dem Interesse, das Unfallrisiko bis Ende 2014 zu vermindern, ist daher mehr Gewicht beizumessen als den Interessen der Ortsentwicklung.»