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Eine Tiefgarage - vier Abstimmungen

ZO/AvU, Lea Müller 10.09.2014

Am Montagabend hiess die Gemeindeversammlung den Baukredit für eine neue Tiefgarage unter dem Chilbiplatz gut. Kurz nach der viel diskutierten Annahme wurde jedoch unter grossem Protest eine Entscheidung an der Urne gefordert.

«Dass Sie heute, trotz dem wichtigen Fussballspiel, den Weg an die Gemeindeversammlung gefunden haben, zeigt wahres Interesse.» Mit diesen Worten lockerte Gemeindepräsident Rolf Rothenhofer (parteilos) die angespannte Atmosphäre im «Hirschen»-Saal auf und brachte die 179 versammelten Stimmbürger zum Lachen. Gute Stimmung sollte jedoch anschliessend lange nicht mehr aufkommen.

Das einzige Geschäft der Egger Gemeindeversammlung vom Montag war der Antrag des Gemeinderats für die Bewilligung eines Bruttokredits über 4'340'000 Franken für die Erstellung einer öffentlichen Tiefgarage unter dem neuen Chilbiplatz. Diese soll Platz für 72 Parkplätze bieten. Die Gemeinde hat mit dem Konsortium Rietwis als Abgeltung des Mehrwerts für die Erstellung der privaten Wohnbauten auf dem Rietwis- Areal eine Entschädigung von einer Million Franken vereinbart. Somit belaufen sich die Nettokosten zulasten der Gemeinde gemäss Antrag auf 3'340'000 Franken.

Rothenhofer verlas als erstes den Bericht der Rechnungsprüfungskommission (RPK), welche den Antrag zur Ablehnung empfahl. Das Bedürfnis nach neuen Parkplätzen in Egg sei zu klein, um eine so hohe Investitionssumme zu rechtfertigen. Dazu käme der Selbstfinanzierungsgrad von 30 Prozent, den die RPK als zu tief einschätzt. Grundsätzlich sei die notwendige Transparenz gegenüber den Stimmbürgern nicht gegeben. Dies zeige sich vor allem in der irreführenden Formulierung der Abgeltung des Konsortiums Rietwis in der Höhe von einer Million Franken. Wenn der Antrag verworfen würde, bekäme die Gemeinde Egg den Betrag trotzdem – um ihn für die geplante Verlegung der Stationsstrasse zu verwenden. Abschliessend stellte die RPK einen Antrag auf Rückweisung mit dem Auftrag, einen Gegenvorschlag zum vorgelegten Geschäft auszuarbeiten.

Hohe Folgekosten

Als das Wort für die Diskussion freigegeben wurde, meldete sich ein Stimmbürger, der Kritik an der Höhe der Folgekosten übte. «Es sind nur die Folgekosten für das erste Jahr angegeben, die sich auf 429 200 Franken belaufen. Diese fallen aber auch in weiteren Jahren an. Dann reden wir bald von Kosten in Höhe von sechs Millionen Franken.» Dass die Kosten falsch zusammengestellt seien, kritisierten viele Stimmbürger. Erst nach mehreren Wortmeldungen, die dem Antrag des Gemeinderats kritisch gegenüberstanden, meldete sich ein Egger, der die neue Tiefgarage befürwortet. Mit seinen Ausführungen erntete er prompt den ersten Applaus. «Wir müssen nicht über die Kosten, sondern über den Wert der Garage diskutieren. Unser Dorf verdient eine unterirdische Einstellhalle.» Ein Votant gab sich noch unentschlossen. «Für wen würde die Tiefgarage denn gebaut? Müssen wir in Egg teure Parkplätze nahe der Forchbahn für Auswärtige erstellen?» Gemeindepräsident Rothenhofer entgegnete: «Egg hat auch viele Aussenwachten. Es werden aber alle bezahlen, um zu parkieren.»

Schliesslich ergriff Beat Rüegg von der RPK das Wort und betonte noch einmal die Bedenken der Kommission. «Der Selbstfinanzierungsgrad liegt sogar unter 30 Prozent. Was wir nicht finanzieren können, muss die kommende Generation übernehmen. Die Gemeinde Egg hat nicht sehr viel Geld und im kantonalen Durchschnitt sinken wir immer weiter nach unten.» Auch dieser Beitrag wurde mit Applaus verdankt. Nach weiteren skeptischen Stimmen reichte ein Stimmbürger den Antrag auf Abbruch der Diskussion ein, der kurze Zeit später angenommen wurde.

Erleichterter Gemeinderat

Mit der Abstimmung über den Rückweisungsantrag der RPK wurde anschliessend die erste Entscheidung des Abends gefällt. Der Antrag wurde jedoch knapp verworfen und öffnete somit die Tür für das eigentliche Hauptgeschäft, die Genehmigung des Kredits für die Erstellung der Tiefgarage. Entgegen der ablehnenden Haltung, die sich im Laufe der Gemeindeversammlung im «Hirschen»-Saal abzeichnete, wurde der Kredit mit 105 Ja- Stimmen zu 70 Nein-Stimmen genehmigt. Die Erleichterung war dem gesamten Gemeinderat deutlich anzusehen. Doch damit war das Thema nicht abgeschlossen.

Als Rolf Rothenhofer die Frage stellte, ob jemand dazu noch etwas anzufügen hätte, meldete sich ein Egger. «Ich fordere, dass das Geschäft vor die Urne kommt.» Darauf erhoben viele Anwesende die Stimme. «Das geht nicht! Der ist zu spät!», tönte es durch den Saal. Während Rothenhofer und Gemeindeschreiber Tobias Zerobin in den Gesetzesbüchern blätterten, um die Angelegenheit richtig zu behandeln, setzte der Votant nach. «Wenn wir nicht über meinen Antrag abstimmen, lege ich Beschwerde gegen die Führung der Gemeindeversammlung ein.» Zerobin und Rothenhofer kamen aber schnell zum Schluss, dass eine Drittelmehrheit nötig ist, um diesen Antrag anzunehmen. Da nach der Abstimmung über den Bruttokredit bereits einige Stimmbürger den Saal verlassen hatten, mussten die Anwesenden neu ausgezählt werden. Der Antrag des Eggers auf Urnenabstimmung wurde schliesslich mit 50 Ja- zu 115 Nein-Stimmen abgelehnt. So bekommt die Gemeinde nun doch ihre heiss diskutierte Tiefgarage.