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Geplante Schranken sorgen für Irritationen

ZO/AvU, Benjamin Rothschild 15.01.2015

Die Forchbahn möchte am Bahnübergang bei der Kreuzung Rällikerstrasse/Forchstrasse drei Schranken anbringen. Die Gemeinde Egg steht diesem Vorhaben kritisch gegenüber. Sie erachtet die bestehenden Sicherheitsvorkehrungen als ausreichend.

«Die Forchbahn gehört zu uns – noch heute ist man im Dorf stolz auf sie», sagte der Egger Gemeindepräsident Rolf Rothenhofer gegenüber dem ZO/AvU in einem Interview vom 17. September 2014. Doch rundum harmonisch scheint das Verhältnis zwischen der Gemeinde Egg und der Bahn, die das Dorfbild seit über einem Jahrhundert prägt, nicht zu sein. Schon länger werden die stolzen Bekundungen von störenden Nebengeräuschen begleitet.

Zu Diskussionen und Rechtstreitigkeiten gaben in den letzten Jahren vor allem die Bahn­ übergänge Anlass, welche die Forchbahn gemäss einer Bundesvorgabe ursprünglich bis Ende 2014 hätte sanieren müssen. Die Frist wurde in der Zwischenzeit verlängert, auch weil mehrere Rekurse gegen die geplanten Sanierungsmassnahmen ergingen – unter anderem aus Egg.

Angst vor Stau

Jüngster Zankapfel ist der Übergang bei der Kreuzung Rällikerstrasse/Forchstrasse nahe des Egger Zentrums. Die Forchbahn möchte an diesem drei Schranken anbringen und den Bahn­ übergang für Fussgänger verschieben. Wären die Barrieren geschlossen, könnte dann nicht mehr über das Trassee in die Rällikerstrasse und von der Rälliker- nicht mehr in die Forchstrasse eingebogen werden.

«Wir sind über diese Pläne ein wenig irritiert», sagt der Egger Gemeindeschreiber Tobias Zerobin. «Beim Übergang ist ein Lichtsignal angebracht. Eigentlich hiess es von Seiten der Forchbahn immer, dass dieses ausreiche, um die Sicherheit zu gewährleisten.» Zerobin fürchtet, dass es zu mehr Rückstau auf der Rällikerstrasse und so zu einer Beeinträchtigung des Binnenverkehrs im Dorf kommen wird, wenn die Schranken gebaut werden. Um Geld gehe es der Gemeinde nicht: Der Grossteil der durch die Schrankenerrichtung anfallenden Kosten hätte der Kanton als Strasseneigentümer zu tragen. Der Fussgängerübergang an besagter Kreuzung führe zwar über eine Gemeindestrasse. Die Anpassungen, die die Gemeinde in diesem Zusammenhang vornehmen müsste, würden gemäss Zerobin finanziell aber nicht ins Gewicht fallen.

Rechtsstreit im Aargau

Eigentlich hätte auch die Forchbahn den Bahnübergang nicht verändern wollen: «Er war unserer Meinung nach genug sicher», sagt der technische Leiter Urs Stucki. Ein Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts habe aber zu einem Umdenken geführt: Im Kanton Aargau wurde ein Bahnunternehmen vom Bundesamt für Verkehr (BAV) angewiesen, drei Bahnübergänge durch Barrieren zu sichern. Gemeinsam mit dem Kanton und zwei Gemeinden erhob das Unternehmen in der Folge Beschwerde beim höchsten Verwaltungsgericht der Schweiz. Dieses gab jedoch dem BAV recht. Auf den möglichen Weiterzug ans Bundesgericht verzichteten die unterlegenen Parteien – das Urteil wurde rechtskräftig.

Die Gemeinde Egg kennt den entsprechenden Entscheid. Tobias Zerobin hinterfragt das Vorgehen der Forchbahn trotzdem: «Die Frage ist, ob die Forchbahn das erste Unternehmen sein muss, das solche Urteile nachvollzieht», sagt er. Die Gemeinde werde nun prüfen, ob der Fall in Egg mit demjenigen im Kanton Aargau vergleichbar sei und allenfalls beim BAV Einsprache gegen die Planvorlage der Forchbahn AG erheben. Zeit dazu hat sie noch bis zum 10. Februar.

Urs Stucki blickt einem allfälligen Rechtsstreit gelassen entgegen. Andere Gemeinden, die sich gegen neue Sicherheitsvorkehrungen der Bahn juristisch zur Wehr gesetzt hätten, seien in der Vergangenheit vor Gericht praktisch immer unterlegen.

Unterschiedliche Prioritäten

Die Konflikte im Zusammenhang mit den Bahnübergängen sind Zerobin zufolge auf eine generell unterschiedliche Prioritätensetzung zurückzuführen: «Die Forchbahn stellt Sicherheits- und Haftungsfragen über alles, wir achten in erster Linie auf die lokalen Verhältnisse.»

Was die Bahnübergänge mitten im Egger Zentrum betrifft, so stehe die Gemeinde laut Zerobin jedoch in einem guten Einvernehmen mit der Forchbahn. Nachdem die Egger Stimmbürger am 28. September beide Varianten zur Verkehrsführung ablehnten (wir berichteten), kündigte der Gemeinderat an, mit der Forchbahn und dem kantonalen Amt für Verkehr das Gespräch zu suchen. Gegenstand des Austauschs sollte die Verkehrssicherheit im Egger Zentrum sein. Ein erstes Gespräch habe in dieser Angelegenheit stattgefunden, so Zerobin, Ergebnisse liegen noch nicht vor.

Im Rahmen des Sanierungsprogramms der Forchbahn wurde der Übergang beim alten Gemeindehaus bereits geschlossen. Die Schliessung der Bahnübergänge bei der Kirche/Post und beim Märtplatz stehen noch bevor. Entsprechende Rekurse hat der Egger Gemeinderat zurückgezogen.