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Für einmal viel Einheit in Egg

ZO/AvU, Benjamin Rothschild 09.03.2015

Mit klarer Mehrheit stimmten die Egger einer neuen Gemeindeordnung und damit der Bildung einer Einheitsgemeinde zu. Weiter zu reden geben dürfte die in der neuen Gemeindeordnung vorgesehene Auflösung der Sozialbehörde.

Die Gemeinde Egg stand zuletzt nicht im Verdacht, ihre politischen Geschäfte allzu harmonisch und einmütig abzuhandeln: Der Abstimmungskampf zur Ortskernumfahrung – im Volksmund auch «Spange» genannt – wurde von Befürwortern und Gegnern teils gehässig geführt und drohte das Dorf längerfristig in zwei Lager zu spalten. Auch bei anderen Geschäften wie zum Beispiel dem immer noch schwelenden Streit um die Läuteordnung der reformierten Kirche packt man sich in der Pfannenstielgemeinde nicht eben mit Samthandschuhen an.

Das klare Ergebnis der Urnenabstimmung über die neue, totalrevidierte Gemeindeordnung darf deshalb fast schon als Egguntypisch bezeichnet werden. Mit 1690 Ja- zu nur 605 Nein- Stimmen hiessen die Egger das neue Regelwerk gut. Die Stimmbeteiligung lag bei rund 43 Prozent.

«Bedenken konnten ausgeräumt werden»

Kernpunkt der neuen Gemeindeordnung ist der Zusammenschluss von Politischer Gemeinde und Schulgemeinde. Dieser wurde von beiden Körperschaften ausdrücklich gewünscht. Das war im Jahr 2001 noch anders, als sich die Schulbehörde vehement gegen die Bildung einer Einheitsgemeinde wehrte und die Gemeindeversammlung diese deutlich ablehnte.

Ausschlaggebend für das klare Ergebnis war laut Gemeindepräsident Rolf Rothenhofer (parteilos) die Tatsache, dass sich diesmal sowohl die Schulgemeinde als auch die Politische Gemeinde für eine Vereinigung aussprachen: «Die Stimmbürger erkannten, dass beide Behörden eine vertiefte Zusammenarbeit wollten und wollten diese deshalb auch.» Auch Christoph Domeisen, der interimistische Egger Schulpräsident glaubt, dass die breite Zustimmung auf das gemeinsame Vorgehen der Verantwortlichen zurückzuführen ist: «Die Argumente pro Einheitsgemeinde überzeugten, die Bedenken konnten ausgeräumt werden.» Diese betrafen unter anderem die Frage, ob das Thema Bildung durch den Zusammenschluss nicht an Gewicht verliere. In der Einheitsgemeinde soll die Schulpräsidentin in den Gemeinderat integriert und die Schulgemeinde als eigenständige Gemeinde aufgelöst werden. Das Ressort Bildung wäre im Gemeinderat dann eines von vielen, argumentierten Skeptiker.

Lange bestand zwischen den beiden Behörden auch Diskussionsbedarf hinsichtlich der Anzahl Schulpfleger. Aus diesem Grund musste die ursprünglich auf den 30. November 2014 terminierte Abstimmung über die Einheitsgemeinde verschoben werden. Die neue Gemeindeordnung sieht die Zahl von fünf Schulpflegern vor.

Die Integration der amtierenden Schulpräsidentin Beatrice Gallin soll bereits per 1. Januar 2016 erfolgen. Der heute siebenköpfige Gemeinderat wird ab dann bis zum Ende der Legislatur 2014/2018 aus acht Personen bestehen. Ab 2018 wird der Gemeinderat dann wieder sieben Personen zählen.

Gespräche über Sozialbehörde

Viel zu reden gab im Vorfeld der Abstimmung die Integration der Sozialbehörde in den Gemeinderat, die die neue Gemeindeordnung ebenfalls vorsieht. Die Egger FDP, die lokale SVP und die Ortspartei Pro Egg äusserten sich dazu kritisch bis ablehnend. Die Sozialbehörde sei als Milizbehörde im Dorf verwurzelt, durch eine Professionalisierung drohe eine Aufblähung des Verwaltungsapparats und ein Anstieg der Kosten, lauteten die Argumente. Dennoch beschlossen die genannten Parteien die Ja-Parole zur neuen Gemeindeordnung, da sie das Projekt Einheitsgemeinde nicht gefährden wollten. Jedoch kündeten sie an, nach der Abstimmung über weitere Schritte zu beraten und allenfalls gemeinsam eine Volksinitiative auf Gemeindeebene zu lancieren. Auf diese Weise soll über den Erhalt der Sozialbehörde in ihrer jetzigen Form eine gesonderte Abstimmung erfolgen.

Um diesem Szenario entgegenzuwirken, will Gemeindepräsident Rothenhofer nun mit den Parteivertretern und den Sozialbehörde-Mitgliedern das Gespräch suchen.