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Chilbi, Fussball und ein Denkzettel

ZO/AvU, Benjamin Rothschild 09.09.2015

Die Egger sagen Ja zu den Millionenkrediten für den Chilbiplatz und für ein neues Kunstrasenfeld. An der Gemeindeversammlung gingen die Emotionen hoch, zwei Bauabrechnungen wurden nur knapp angenommen.

Wenn eine Gemeindeversammlung aus Platzgründen nicht am gewohnten Ort stattfinden kann, sich herausstellt, dass auch der Ausweichort nicht genügend Platz bietet, und der Gemeindepräsident deshalb auf ausziehbare Notsitze am Rand der Kirchenbänke aufmerksam machen muss – dann, ja dann deutet dies darauf hin, dass eine Gemeindeversammlung auf grösstes Interesse stösst.

Tatsächlich sollten die Erwartungen, die der immense Publikumsandrang zu Beginn des Abends weckte, nicht enttäuscht werden: Heftig geführte Diskussionen, knappe Abstimmungen, vor Publikum ausgetragene persönliche Fehden – die Versammlung der Politischen Gemeinde Egg, die am Montag in der reformierten Kirche statt wie gewohnt im «Hirschen»-Saal stattfand, war eine erhitzte Angelegenheit.

«Wir wollen keine emotionale Gemeindeversammlung»

Schon beim ersten Geschäft gingen die Wogen hoch. Dabei ging es eigentlich nur um die Abnahme zweier Bauabrechnungen – für die Umgestaltung und die Erweiterung des Werkhofareals und für die Erweiterung des Feuerwehrgebäudes. Da der vom Souverän genehmigte Kredit allerdings um fast eine Million Franken überschritten wurde (wir berichteten), konnte von einem formellen Abnicken durch die 490 anwesenden Stimmberechtigten keine Rede sein. «Es wurde um einen Drittel des gesprochenen Kredits überzogen, einen Privaten würde es lupfen!», sagte ein Anwesender. Auf sein Votum hin brandeten stürmischer Applaus und vereinzelte Jauchzer durch den Kirchensaal. Gemeindepräsident Rolf Rothenhofer (parteilos) bat die Anwesenden, solche Einlagen zu unterlassen. «Wir wollen keine emotionale Gemeindeversammlung », sagte er.

Die Mehrkosten begründete er vor allem mit zusätzlichen Auflagen des kantonalen Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft (Awel). «Die Meinungen auf diesem Amt ändern ständig – je nachdem, wer dort zuständig ist.»

Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) gab im Vorfeld bekannt, dass sie die Abrechnungen «trotz massiver Kostenüberschreitung » zur Genehmigung empfiehlt. Dies auch, weil der Gemeinderat versprochen habe, «das Kostenmanagement bei laufenden Projekten zu verbessern ». Ein Stimmbürger wollte wissen, was dies konkret heisse. «Wenn wir wieder so ein Projekt haben, werden wir monatlich oder gar wöchentlich überprüfen, ob es dem Kostenvoranschlag entspricht», sagte Rothenhofer.

Diese Ausführungen vermochten die Skepsis zahlreicher Anwesender nicht zu zerstreuen: Der Abrechnung für das Werkhofareal verweigerten 185 Egger die Zustimmung, 248 sagten Ja. Die Bauabrechnung für das Feuerwehrgebäude wurde mit 236 Jazu 174 Nein-Stimmen genehmigt. Ein Denkzettel für den Gemeinderat.

Gemeinderat ging auf offenen Brief ein

Nicht weniger brisant war das zweite Geschäft: ein 1,97-Millionen- Kredit für die Erstellung eines neuen Chilbiplatzes auf dem Rietwis-Areal. Dieser soll einen «robusten Belag» aufweisen und sich so als Austragungsort für Egger Chilbi und Viehschau eignen. Kernstück ist ein Pavillon, der auch als Dach der geplanten öffentlichen WC-Anlage dient. Diese kostet 240 000 Franken, die Stimmbürger konnten separat darüber befinden.

Chilbiplatz und WC-Anlage waren nicht die ersten Projekte im Zusammenhang mit dem Rietwis-Areal, zu welchen sich die Stimmbürger an einer Gemeindeversammlung äussern mussten: Am 31. März 2014 stimmten sie dem Gestaltungsplan Rietwis West zu, am 8. September 2014 der Erstellung einer öffentlichen Tiefgarage unter dem Chilbiplatz für 4,61 Millionen Franken.

Die RPK störte sich daran, dass die Projekte den Stimmbürgern einzeln an mehreren Gemeindeversammlungen vorgelegt wurden. Da sich die Gesamtkosten für das Rietwis-Areal auf rund 8 Millionen Franken belaufen, hätte es laut der RPK eine Urnenabstimmung geben müssen – diese ist bei Projekten von mehr als 5 Millionen Franken zwingend. Aufgrund dieser Argumentation empfahl die RPK den Kredit zur Ablehnung.

Es war allerdings nicht nur die RPK, die im Vorfeld Kritik am Finanzgebaren des Gemeinderats übte. Drei Egger richteten einen offenen Brief an die Gemeinde, in welchem sie unter anderem forderten, dass der Gemeindeversammlung der 5-Jahr-Finanzplan von Egg präsentiert wird. Finanzvorstand Tobias Bolliger (FDP) kam diesem Verlangen nach. Er zeigte auf, welche Investitionen sich die Gemeinde in vergangenen Jahren vornahm, was sie tatsächlich ausgab und wie sie in Zukunft investieren will. So war ersichtlich, dass auf Phasen, in welchen grosse Investitionen getätigt wurden, jeweils solche der «Konsolidierung» folgten. Bolligers Fazit: «Wir sollten nun etwas investieren, und wir können das auch.»

Vier Stimmen fehlten für Urnenabstimmung

Dann war das Wort frei. Mehrmals war zu hören, dass der Chilbiplatz zu stark auf einzelne Veranstaltungen ausgelegt sei – eine eigentliche Begegnungszone sei er hingegen nicht. In diesem Zusammenhang wurde auch ein Rückweisungsantrag gestellt: Der Gemeinderat solle einen Platz ausarbeiten, der nicht mit Asphalt versiegelt sei und sich besser für Begegnungen eigne. Ausserdem soll der geplante Veloabstellplatz nicht in der Tiefgarage zu stehen kommen, sondern oberirdisch. Der Antrag hatte jedoch keine Chance.

Weitere Einwände betrafen die geplante WC-Anlage. «Die Kosten sind zu hoch», monierte ein Votant. Ein anderer bemängelte «den zentralen Raum», den die Anlage einnehme. Argumente, die letztlich verfingen: Mit 287 Nein- zu 120 Ja-Stimmen wurde die WC-Anlage abgelehnt. Dem Chilbiplatz hingegen erteilten 283 Stimmberechtigte die Zustimmung, 148 lehnten ihn ab.

Doch damit war das Thema noch nicht vom Tisch. Ein Anwesender hatte schon zuvor den Antrag gestellt, dass an der Urne über das Geschäft zu befinden sei. Gemeindepräsident Rothenhofer sagte, dass ein entsprechender Antrag gemäss Gemeindeordnung erst nach der Abstimmung über das Hauptgeschäft gestellt werden könne. Auch darüber entbrannte eine Diskussion. Ein Votant zitierte aus der Gemeindeordnung und versuchte die Aussagen Rothenhofers zu widerlegen. Es müsse sofort über eine Urnenabstimmung entschieden werden. Der Gemeindepräsident hielt an seinem Standpunkt fest.

Also wurde der Antrag im Anschluss an die Abstimmung über Chilbiplatz und WC-Anlage erneut gestellt. Einer Urnenabstimmung musste ein Drittel der Anwesenden zustimmen – ein Quorum, das letztlich um lediglich vier Stimmen verfehlt wurde.

Das Momentum der Wutbürger

Beim dritten Geschäft ging es um die Erstellung eines Kunstrasenspielfelds in der Kirchwies für 3,7 Millionen Franken inklusive eines neuen Garderobengebäudes. Platz und Garderoben sollen gemäss Rothenhofer einen bestehenden räumlichen Engpass entschärfen. Der Gemeindepräsident sprach von einer «Investition für die Jugend», zahlreiche Wortmeldungen zielten in dieselbe Richtung.

Für Irritationen sorgte das Votum eines Stimmbürgers mit hörbarem englischem Akzent. Seinem Antrag, wonach auch dieses Geschäft einer Urnenabstimmung zu unterstellen sei, folgte ein entsetzter Aufschrei. Ein Wutbürger sah seinen Moment gekommen. «Diesem Mann gefällt es hier in Egg offensichtlich nicht. Und uns gefällt es auch nicht, dass er hier ist», blaffte er. «Ziehen Sie aus», raunten dem Mann auch einige Anwesende zu, die hinter ihm sassen. Eine Eggerin sah sich sogleich zur Distanzierung von solchen Wortmeldungen gezwungen. «Das ist rassistisch », sagte sie.

Die Schlussabstimmung nahm den Ausgang, den das Gros der Voten vermuten liess: Mit 386 Jazu gerade einmal 15 Nein-Stimmen wurde der Kredit für das Kunstrasenspielfeld angenommen. Der Antrag auf Urnenabstimmung wurde zurückgenommen.